Allgemeine Geschäftsbedingungen Online Handel

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehung im Butlers-Onlineshop (www.butlers.at) zwischen BUTLERS Handel GmbH und dem Besteller.

Butlers-Onlineshop ist der Handelsname der BUTLERS Handel GmbH für den Geschäftsbereich des Online Handel.

Anwendbar ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Butlers-Onlineshop nicht an, es sei denn, Butlers-Onlineshop hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Sofern der Besteller zusätzlich den BUTLERS Konfigurator zur Individualisierung seiner bestellten Produkte in Anspruch nimmt, gelten ergänzend und im Konfliktfall vorrangig zu diesen AGB zusätzlich die AGB für den BUTLERS Konfigurator.

Hinweis:

Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen der BUTLERS Handel GmbH, zum Beispiel die in den Butlers Filialen gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, gelten nicht für den Butlers-Onlineshop.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner ist die BUTLERS Handel GmbH, die nachfolgend näher bezeichnet ist:

BUTLERS Handel GmbH
Hohenzollernring 16-18
50672 Köln

Geschäftsführerende Gesellschafter: Jörg Arndt, Sebastian Deuter, Jörg Funke
Amtsgericht Köln HRB 55858, USt-Id DE 814417454

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Butlers-Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

Der Abschluss des Bestellvorgangs im Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot Ihrerseits an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung im Butlers-Onlineshop aufgeben, schicken wir Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Vertragsannahme (ausgenommen die Zahlart „Vorkasse“) dar , sondern informiert Sie nur darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Haben Sie die Zahlart „Vorkasse“ gewählt, ist mit der E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung der Kaufvertrag bereits zustande gekommen.

Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Das bei der Bestellung verwendete Bestellformular wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.

Bei Verkauf von gekennzeichneten, altersbeschränkten Produkten behält sich Butlers vor, die Auslieferung der Produkte nur nach entsprechendem Nachweis des Mindestalters des Kunden vorzunehmen. Bei fehlendem Altersnachweis ist Butlers-Onlineshop zum Rücktritt des Vertrages berechtigt. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.

Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 4 Gesetzliches Rücktrittsrecht

HINWEIS

Wir bitten Sie, uns die Artikel unter Verwendung des Retourenscheins zurückzusenden. Auf dem Retourenschein können Sie die Gründe für die Rücksendung kennzeichnen. Sie helfen uns damit, unseren Service für Sie zu verbessern.

§ 5 Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 14 Tage nach Warenerhalt

Sämtliche Artikel (außer Lebensmittel und Made by You Artikel) können Sie innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware an den Butlers-Onlineshop zurücksenden. Mit diesem Rückgaberecht können Sie sich auch nach Ablauf der 7-tägigen Rücktrittsfrist (siehe Rücktrittsbelehrung oben) vom Vertrag lösen, indem Sie die Ware innerhalb von 14 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an untenstehende Adresse zurücksenden. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass Sie die Ware vollständig, in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und ohne Beschädigung in der Originalverkaufsverpackung zurückschicken.

Die Ware ist zurückzusenden an:

Butlers Handel GmbH
Mariahilferstraße 17
1060 Wien
Österreich

Im Falle einer Rücksendung unter Beachtung der vorgenannten Bedingungen erstatten wir Ihnen den bereits geleisteten Kaufpreis, inklusive Versandkosten. Sie tragen die Transportgefahr.

Ihr gesetzliches Rücktrittsrecht (vgl. § 4) wird von der Einhaltung der Regeln zum ergänzenden vertraglich eingeräumten (freiwilligen) Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Rücktrittsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (freiwillige) Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.

§ 6 Preise und Angebote

Die im Butlers-Onlineshop angegebenen Preise sind in Euro und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 7 Lieferung, Versandkosten

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager des Butlers-Onlineshop an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferadresse und die Rechnungsadresse müssen innerhalb Österreichs liegen.

Butlers-Onlineshop ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Sollte nach den oben genannten Regelungen ein Kaufvertrag zustande gekommen sein, so wird die Ware nach Abschluss des Kaufvertrages innerhalb der auf der Produktseite angegebenen Lieferzeit beim Kunden eintreffen.

Falls der Butlers-Onlineshop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil z.B. der Lieferant des Butlers-Onlineshops seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Butlers-Onlineshop dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und etwaige Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstattet.

Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

Die Versandkosten betragen € 4,99 pro Bestellung als DHL Standard. Ab einem Bestellwert von € 59,00 erfolgt der Versand als DHL Standard für den Kunden kostenfrei. Ausgenommen ist davon der Versand von ausgewählten Sperrgütern (Möbel). Diese Produkte sind explizit als solche gekennzeichnet und unterliegen immer einer Versandkostenpauschale von € 39,00. Sollten in Ausnahmefällen bei einzelnen Artikeln höhere Versandkosten anfallen, so werden diese bei der Bestellung gesondert ausgewiesen und in Rechnung gestellt. Diese sind vom Kunden zu tragen.

Sollte aus logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Lieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet.

§ 8 Zahlungsbedingungen, Verzug

Der Rechnungsbetrag wird bei Annahme der Bestellung durch den Butlers-Onlineshop bzw. im Falle der Vorkasse mit Erhalt der per Bestätigungs-E-Mail übersendeten Proforma-Rechnung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis durch Vorauskasse, per Kreditkarte (Mastercard, Visa oder American Express), per Lastschriftverfahren oder über ein PayPal-Konto zahlen. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt durch den Besteller.

Die Bezahlung durch Übersenden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Eine Haftung für Verlust wird vom Butlers-Onlineshop ausgeschlossen. Bei Zahlung per Vorauskasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der per Bestätigungs-E-Mail übersendeten Proforma-Rechnung unter Angabe der Rechnungsnummer auf folgendes Konto zu überweisen:

Butlers-Onlineshop
BUTLERS Handel GmbH
Konto-Nr. 51419 071 002
BLZ 12000
Bank Austria
IBAN AT 071200 0514 1907 1002
Swift BKAUATWW

Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt eine Belastung der Kreditkarte in Höhe des Rechnungsbetrages innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Bestellung. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Abbuchung des Rechnungsbetrages sofort nach Eingang der Bestellung. Die Abbuchung im Lastschriftverfahren bzw. Belastung der Kreditkarte erfolgt indes nicht vor der Annahme der Bestellung durch Butlers-Onlineshop.

Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Butlers-Onlineshop berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Butlers-Onlineshop ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Butlers-Onlineshop berechtigt, diesen geltend zu machen. Butlers behält sich vor, die Forderungen weiterzugeben.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Butlers-Onlineshops.

§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Butlers-Onlineshop unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 11 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an den Butlers-Onlineshop auf Kosten des Butlers-Onlineshops zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Butlers-Onlineshop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 12 Haftung

Butlers-Onlineshop haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von Butlers-Onlineshop, seiner Vertreter, Arbeitnehmer oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Butlers-Onlineshop haftet ferner für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder Butlers-Onlineshop eine Garantie für die Beschaffenheit eines Liefergegenstandes übernommen hat.

Butlers-Onlineshop haftet für sonstige Schäden außerhalb der vorstehenden Fälle, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder im Falle wesentlicher Vertragspflichten auf einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung seitens des Butlers-Onlineshop, seiner Vertreter, Arbeitnehmer oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Falle einfach fahrlässiger Pflichtverletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentlich sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

Butlers-Onlineshop haftet nicht für die einfach fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Fällen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Regelungen gelten für alle Schadensersatzansprüche einschließlich Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 13 Verwendung von Warnhinweisen und Sicherheitshinweisen, Verkauf alkoholischer Getränke

Viele Artikel im Butlers-Onlineshop enthalten Warnhinweise auf der Verkaufs- oder Umverpackung, die dringend und vor Öffnen der Verpackung oder Verwendung zur Kenntnis zu nehmen und entsprechend zu berücksichtigen sind. Butlers-Onlineshop schließt jegliche Haftung, die aus der Missachtung dieser gesetzlich erforderlichen Warnhinweise entsteht, aus. Sollten Artikel für Sie auf Grund der Warnhinweise nicht verwendbar sein, können Sie hierfür von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen.

Der Butlers-Onlineshop geht grundsätzlich von der Volljährigkeit der Besteller aus, womit u.a. auch Hinweise bezüglich des Verbotes des Verkaufs alkoholischer Getränke an Jugendliche gegeben sind.

§ 14 Datenschutz

Butlers-Onlineshop sichert zu, dass Ihre Angaben nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt werden. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst und die Übermittlung erforderlicher personenbezogener Daten durch den Butlers-Onlineshop befinden sich in der Datenschutzerklärung .

§ 15 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

§ 16 Urheberrecht

Alle Rechte sind vorbehalten. Inhalt und Struktur der Butlers-Onlineshop-Website unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Soweit nichts anderes angegeben, sind alle Markenzeichen im Butlers-Onlineshop und den Butlers-Webseiten markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Butlers Marken, Firmenlogos und Embleme. Die Veränderung dieser Seiten ist nicht gestattet.

Hinweis

Überall dort, wo lediglich männliche Personenbezeichnungen gewählt wurden, geschah dies nur aus Gründen der Lesefreundlichkeit. Alle Bezeichnungen meinen beide Geschlechter.

Katalogangebote

Katalogangebote gelten – sollte kein Aktionszeitraum angegeben sein - bis auf Weiteres. Alle Angebote solange der Vorrat reicht. Farbabweichungen, Lieferverzögerungen und Preisirrtümer bitten wir zu entschuldigen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Butlers-Giftcard

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten ausschließlich bei Erwerb einer Butlers Giftcard der BUTLERS Handel GmbH (nachfolgend Butlers) im Butlers-Onlineshop. Butlers-Onlineshop ist der Handelsname der BUTLERS Handel GmbH für den Geschäftsbereich des Online Handel.

Anwendbar ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der jeweiligen AGB. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Butlers nicht an, es sei denn, Butlers hatte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Für die Artikel von Butlers, welche mit der Butlers Giftcard im Butlers-Onlineshop (www.butlers.at) erworben werden, gelten die AGB von Butlers-Onlineshop für diesen Kauf. Sofern der Kunde mittels der Butlers Giftcard Artikel in einer Butlers Filiale erwirbt, gelten für diesen Kauf die jeweiligen AGB dieser Butlers Filiale.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner ist die BUTLERS GmbH & Co. KG, die nachfolgend näher bezeichnet ist:

BUTLERS Handel GmbH
Hohenzollernring 16-18
50672 Köln
Geschäftsführende Gesellschafter:
Jörg Arndt, Sebastian Deuter, Jörg Funke
Amtsgericht Köln HR 55858 USt-Id DE 814417454

§ 3 Vertragsgegenstand

Die Butlers Giftcard ist eine Geschenkkarte, die als Zahlungsmittel in Höhe des gutgeschriebenen Betrages (bis max. 200 Euro) in den Butlers Filialen und im Butlers-Onlineshop eingesetzt werden kann.

Die Butlers Giftcard ist nicht personengebunden und übertragbar.

§ 4 Vertragsschluss

Die Darstellung der Butlers Giftcard im Butlers-Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot dar.

Erst die Bestellung der Butlers Giftcard im Butlers-Onlineshop stellt ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Eine Annahme dieses Angebots durch Butlers erfolgt entweder durch ausdrückliche Annahmeerklärung schriftlich oder per E-Mail, spätestens mit Übergabe der Geschenkkarte.

Die Aktivierung der Karte erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung des vom Kunden ausgewählten Guthabenbetrages. Die Butlers Giftcard bleibt bis zur Aktivierung wertlos.

Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Das bei der Bestellung im Butlers-Onlineshop verwendete Bestellformular wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.

§ 5 Gesetzliches Rücktrittsrecht

HINWEIS

Wir bitten Sie, uns die Artikel unter Verwendung des Retourenscheins und dem beigelegten DHL Retourenaufklebers zurückzusenden. Auf dem Retourenschein können Sie die Gründe für die Rücksendung kennzeichnen. Sie helfen uns damit, unseren Service für Sie zu verbessern.

§ 6 Fälligkeit, Zahlungsart

Der Rechnungsbetrag wird bei Annahme der Bestellung durch den Butlers-Onlineshop fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis durch Vorauskasse, per Kreditkarte (Mastercard, Visa oder American Express), per Lastschriftverfahren oder über ein PayPal-Konto zahlen. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt durch den Besteller.

Die Bezahlung durch Übersenden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Eine Haftung für Verlust wird vom Butlers-Onlineshop ausgeschlossen.

Bei Zahlung per Vorauskasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der per Bestätigungs-E-Mail übersendeten Proforma-Rechnung unter Angabe der Rechnungsnummer auf folgendes Konto zu überweisen:

Butlers-Onlineshop
BUTLERS Handel GmbH
Konto-Nr. 51419 071 002
BLZ 12000
IBAN AT 071200 0514 1907 1002

Swift BKAUATWW.

Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt eine Belastung der Kreditkarte in Höhe des Rechnungsbetrages innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Bestellung. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Abbuchung des Rechnungsbetrages sofort nach Eingang der Bestellung. Die Abbuchung im Lastschriftverfahren bzw. Belastung der Kreditkarte erfolgt indes nicht vor der Annahme der Bestellung durch Butlers.

§ 7 Lieferung, Versandkosten

Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Österreichs möglich.

Sollte nach den oben genannten Regelungen ein Kaufvertrag zustande gekommen sein, so wird die Butlers Giftcard regelmäßig nach Abschluss des Kaufvertrages innerhalb der auf der Produktseite angegebenen Lieferzeit beim Kunden eintreffen.

§ 8 Gültigkeit, Übertragbarkeit

Die Butlers Giftcard ist in allen teilnehmenden Filialen von Butlers und im Butlers-Onlineshop gültig.

Die Butlers Giftcard bleibt 36 Monate ab dem Zeitpunkt der Aktivierung gültig.

Die Geschenkkarte ist nicht personengebunden. Sie können die Karte selbst benutzen oder sie weiterverschenken.

§ 9 Nutzung der Geschenkkarte als Zahlungsmittel, Leistungspflicht

Beim Bezahlen an der Kasse einer Butlers Filiale händigen Sie einfach die Butlers Giftcard dem Mitarbeiter des Verkaufsteams aus. Der Betrag wird von Ihrem Kartenguthaben abgezogen. Ein eventueller Restbetrag verbleibt auf Ihrer Geschenkkarte. Sollte der Saldo auf Ihrer Geschenkkarte nicht ausreichen, um Ihren Einkauf vollständig zu bezahlen, kann die Differenz mit einem anderen Zahlungsmittel beglichen werden.

Ein Online-Kauf mit der Butlers Giftcard ist lediglich innerhalb des Online-Angebots von Butlers-Onlineshop möglich. Transaktionen können wirksam zu Lasten der Geschenkkarte durch Eingabe der Kartennummer und des unter dem Rubbelfeld bestimmten Rubbelcodes (PIN) vorgenommen werden. Der Betrag wird von Ihrem Kartenguthaben abgezogen. Unterhalb des Warenkorbes finden Sie ein Eingabefeld für die Kartennummer und den PIN. Die PIN ist hinter einem Feld auf der Rückseite der Karte versteckt, das Sie zuerst freirubbeln müssen. Sollte der Wert Ihres Warenkorbes niedriger sein, als das Guthaben auf der Karte, so verbleibt der Restwert auf der Karte. Das aktuelle Guthaben wird außerdem angezeigt. Sollte das Guthaben auf der Karte niedriger sein, als die Summe des Warenkorbes, so können Sie aus den angebotenen Zahlarten eine zusätzliche wählen, um Ihre Bestellung abzuschließen.

Hinweis

Die Butlers Giftcard sollten Sie wie Bargeld behandeln. Sie kann von jedermann in den Butlers Filialen und unter Verwendung der Kartennummer und des PIN als Zahlungsmittel verwendet werden. Halten Sie Ihre Geschenkkartennummer und den Rubbelcode (PIN) geheim, da mit diesem Wissen auf das Guthaben der Geschenkkarte zugegriffen werden kann.

§ 10 Wiederaufladen der Geschenkkarte

Die Butlers Giftcard kann mit dem von Ihnen gewählten Geldbetrag bis maximal 200 Euro wieder aufgeladen werden. Das aktuelle Guthaben Ihrer Geschenkkarte können Sie an jeder Kasse einer Butlers Filiale oder unter www.butlers.de abfragen.

§ 11 Haftung

Butlers haftet nicht für gestohlene oder verlorene Geschenkkarten. Bei Verlust, Diebstahl oder Beschädigung wird die Butlers Giftcard nicht ersetzt. Für Schäden, die aus Transaktionen Unberechtigter unter Angabe der Geschenkkartennummer und des dazugehörigen richtigen PIN entstehen, haftet Butlers nicht. Butlers haftet auch nicht für die Verwendung der Butlers Giftcard durch einen Unberechtigten in einer Butlers Filiale. Ansprüche können nur bei Vorlage der Butlers Giftcard geltend gemacht werden.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 12 Verzinsung

Eine Verzinsung des Guthabens der Butlers Giftcard erfolgt nicht.

§ 14 Datenschutz

Butlers-Onlineshop sichert zu, dass Ihre Angaben nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt werden. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst und die Übermittlung erforderlicher personenbezogener Daten durch den Butlers-Onlineshop befinden sich in der Datenschutzerklärung .

§ 15 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

§ 16 Zusätzliches Rückgaberecht

Die Butlers Giftcards können Sie innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt an den Butlers-Onlineshop zurücksenden. Mit diesem Rückgaberecht können Sie sich auch nach Ablauf der 7-tägigen Rücktrittsfrist (siehe Rücktrittsbelehrung oben) vom Vertrag lösen, indem Sie die Giftcard innerhalb von 14 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an die obenstehende Adresse zurücksenden. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Voraussetzung für die Ausübung des zusätzlichen Rückgaberechts ist jedoch, dass Sie die Giftcard mit dem vollständigen Betrag, mit nicht freigerubbeltem Feld, in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und ohne Beschädigung in der Originalverkaufsverpackung zurückschicken.

Ihr gesetzliches Rücktrittsrecht (vgl. § 5) wird von der Einhaltung der Regeln zum ergänzenden vertraglich eingeräumten (freiwilligen) Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Rücktrittsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen.

Im Rahmen einer Promotion/ eines Gewinnspiels ausgegebene Giftcard ist vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung des BUTLERS-Konfigurator

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten ausschließlich für die Verwendung des BUTLERS-Konfigurator der BUTLERS Handel GmbH (nachfolgend Butlers). Zusätzlich gelten die AGB für den Butlers-Onlineshop, soweit nachfolgende Regelungen keine besonderen Bestimmungen enthalten. Die AGB für den Butlers-Onlineshop können Sie hier abrufen.

Anwendbar ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Butlers nicht an, es sei denn, Butlers hatte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner ist die BUTLERS Handel GmbH, die nachfolgend näher bezeichnet ist:

BUTLERS Handel GmbH
Hohenzollernring 16-18
50672 Köln
Geschäftsführende Gesellschafter:
Jörg Arndt, Sebastian Deuter, Jörg Funke
Amtsgericht Köln HR 55858 USt-Id DE 814417454

§ 3 Vertragsgegenstand

Der BUTLERS-Konfigurator bietet dem Besteller die Möglichkeit, bestimmte Artikel aus dem Butlers-Onlineshop zu bestellen und nach eigenen Spezifikationen mit eigenem Bild, eigenem Logo, Texten etc. zu individualisieren. Der Besteller kann dabei eine individuelle Bestickung, Bedruckung oder Gravur der Artikel, soweit angeboten, mit dem BUTLERS-Konfigurator vornehmen.

§ 4 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Butlers-Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.

Der Abschluss des Bestellvorgangs im Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot Ihrerseits an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung im Butlers-Onlineshop aufgeben, schicken wir Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Vertragsannahme (ausgenommen die Zahlart „Vorkasse“) dar , sondern informiert Sie nur darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Haben Sie die Zahlart „Vorkasse“ gewählt, ist mit der E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung der Kaufvertrag bereits zustande gekommen.

Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Das bei der Bestellung verwendete Bestellformular wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.

Bei Verkauf von gekennzeichneten, altersbeschränkten Produkten behält sich Butlers vor, die Auslieferung der Produkte nur nach entsprechendem Nachweis des Mindestalters des Kunden vorzunehmen. Bei fehlendem Altersnachweis ist Butlers-Onlineshop zum Rücktritt des Vertrages berechtigt. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.

Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

§ 5 Kein Rücktrittsrecht

Nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB ist bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, ein Rücktrittsrecht ausgeschlossen. Da das Besticken, Bedrucken und Gravieren die entsprechende Erstellung einer nach Kundenspezifikation angefertigten Ware zur Folge hat bzw. diese Ware auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist, steht dem Kunden somit kein Rücktrittsrecht bei Verwendung zu.

§ 6 Keine Rücknahmegarantie

Butlers gewährt auf Artikel, die mittels des BUTLERS-Konfigurator individualisiert oder nach Kundenspezifikationen hergestellt wurden, keine freiwillige Rücknahmegarantie. Ein Artikel gilt als individualisiert, sofern eine individuelle Bestickung, Bedruckung oder Gravur an diesem über den BUTLERS-Konfigurator vorgenommen wurde.

Die Gewährleistungsansprüche bleiben davon unberührt.

§ 7 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager des Butlers-Onlineshop an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferadresse und die Rechnungsadresse müssen innerhalb Österreichs liegen.

Butlers-Onlineshop ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Sollte nach den oben genannten Regelungen ein Kaufvertrag zustande gekommen sein, so wird die Ware nach Abschluss des Kaufvertrages innerhalb der auf der Produktseite angegebenen Lieferzeit beim Kunden eintreffen.

Falls der Butlers-Onlineshop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil z.B. der Lieferant des Butlers-Onlineshops seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Butlers-Onlineshop dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und etwaige Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstattet.

Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

Die Versandkosten betragen € 4,99 pro Bestellung als DHL Standard. Ab einem Bestellwert von € 59,00 erfolgt der Versand als DHL Standard für den Kunden kostenfrei.

Sollte aus logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Lieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet.

§ 8 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Die Bestellerin bzw. der Besteller ist für die Richtigkeit der Textangaben und des Logos selbst verantwortlich.

Butlers behält sich Abweichungen hinsichtlich Farbe, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich etwa aus handelsüblichen Schwankungen ergeben.

§ 9 Urheberrechte, Haftungsfreistellung

Bei einer Bestellung über den BUTLERS-Konfigurator versichert der Besteller, dass die vom Besteller übermittelten Motive, Logos, Bilddateien etc. frei von Rechten Dritter sind. Des Weiteren versichert der Besteller, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

Der Kunde sichert ferner zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze verstoßen oder sittenwidrig sind.

Der Kunde räumt Butlers die für die Bearbeitung der Bestellung notwendigen Nutzungsrechte an den übermittelten Motiven, Logos, Bilddateien etc., insbesondere das Vervielfältigungsrecht an diesen, ein.

Butlers weist darauf hin, dass Rechteinhaber gegenüber dem Besteller im Falle von Schutzrechtsverletzungen (Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Namensrechtsverletzungen etc.) Unterlassungsforderungen und erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können.

Der Kunde verpflichtet sich, Butlers von allen Forderungen und Ansprüchen freizustellen, die gegen Butlers wegen der Verletzung von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Namensrechtsverletzungen und sonstigen Schutzrechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Butlers alle in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten der Rechtsverteidigung und sonstigen Schäden.

Stand: 19.11.2012